Rechtsprechung
| BPatG, 15.08.2006 - 30 W (pat) 259/03 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 20.03.2006 - 30 W (pat) 259/03
- BPatG, 15.08.2006 - 30 W (pat) 259/03
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- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 15.08.2006 - 30 W (pat) 259/03
Dabei führt die bloße Aneinanderreihung solcher beschreibenden Bestandteile ohne Vornahme einer ungewöhnlichen Änderung, insbesondere syntaktischer oder semantischer Art, nur zu einer Marke, die ausschließlich aus beschreibenden Zeichen oder Angaben besteht (…EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413 - BIOMILD; EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507 - KPN-Postkantoor). - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 15.08.2006 - 30 W (pat) 259/03
Dabei führt die bloße Aneinanderreihung solcher beschreibenden Bestandteile ohne Vornahme einer ungewöhnlichen Änderung, insbesondere syntaktischer oder semantischer Art, nur zu einer Marke, die ausschließlich aus beschreibenden Zeichen oder Angaben besteht (EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413 - BIOMILD;… EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507 - KPN-Postkantoor).
Rechtsprechung
| BPatG, 20.03.2006 - 30 W (pat) 259/03 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 20.03.2006 - 30 W (pat) 259/03
- BPatG, 15.08.2006 - 30 W (pat) 259/03